Allgemeine Geschäftsbedingungen der ontosan GmbH

1. Geltungsbereich, Allgemeines

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle - auch zukünftigen - Verträge, Angebote und Leistungen der ontosan GmbH im Zusammenhang mit der Herstellung und dem Vertrieb von Produkten aus dem Gesundheitswesen und Livestyle Produkten sowie von medizinischen Hilfsmitteln jeglicher Art. 
1.2 Der Geltung etwaiger Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit auch für den Fall widersprochen, dass sie ontosan GmbH  in einem Bestätigungsschreiben oder auf sonstige Weise übermittelt werden.
1.3 Mündliche Nebenabreden, Zusicherungen oder Garantieerklärungen, der Ausschluss, Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der ausdrücklichen, schriftlichen Bestätigung der ontosan GmbH. Dies gilt auch für die Abbedingung dieses Schriftformerfordernisses.

2. Vertragsschluss

2.1 Indem der Kunde per Internet, E-Mail, Telefon, Fax, Brief oder über sonstige Kommunikationswege eine Bestellung an die ontosan GmbH absendet, gibt er ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit der ontosan GmbH ab.
2.2 Der Vertrag mit der ontosan GmbH kommt zustande, wenn die ontosan GmbH dieses Angebot annimmt, spätestens, indem die ontosan GmbH das bestellte Produkt an den Kunden versendet.

3. Lieferung und Versand

 3.1 Die ontosan GmbH wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse schnellstmöglich ausliefern. Die ontosan GmbH ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt.
3.2 Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte die ontosan GmbH dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.
3.3 Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb Deutschlands können Einfuhrabgaben anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Diese variieren in verschiedenen Zollgebieten. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle und Gebühren verantwortlich.

4. Fälligkeit, Bezahlung und Verzug

 4.1 Die ontosan GmbH akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.
4.2 Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden vorbehaltlich mit Vertragsschluss fällig.
4.3 Die ontosan GmbH behält sich vor, insbesondere in den Fällen, in denen sich zum Zeitpunkt des Auftragseingangs offene Rechnungen bereits im Mahnlauf befinden, eine Vorkasse in Höhe des Auftragswerts zu verlangen.
4.4 Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der ontosan GmbH anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem selben Kaufvertrag beruht.

5. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der ontosan GmbH. Bei Software erfolgt die Vergabe der Nutzungslizenz ebenso unter der Bedingung der vollständigen Bezahlung des Kaufpreises.

6. Urheber- und Nutzungsrechte

6.1 Das Urheberrecht an den Medien steht, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, ausschließlich der ontosan GmbH zu.
6.2 Der Kunde erwirbt jeweils ein nicht ausschließliches, räumlich unbeschränktes Recht zur bestimmungsgemäßen Nutzung der Medien. Der Umfang der bestimmungsgemäßen Nutzung ergibt sich beim Erwerb von Software in erster Linie aus der beigefügten Bedienungsanleitung.

7. Gewährleistungsfristen

7.1 Bei Verträgen mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.
7.2 Bei Bestellungen von Kunden, die gemäß § 14 BGB Unternehmer sind, ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.

8. Haftung der ontosan GmbH

8.1 Die ontosan GmbH haftet für vorsätzlich oder grob fahrlässig von ontosan Produkten verursachte Schäden, bei Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Im Übrigen ist die Haftung (z.B.: bei mutwilliger oder fahrlässiger Fehlbedienung der Produkte) ausgeschlossen.
8.2 Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit gesetzliche Vertreter, leitende Angestellte und sonstige Erfüllungsgehilfen der ontosan GmbH gegenüber dem Auftraggeber haften.
8.3 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

9. Datenschutz

9.1 Erhebung personenbezogener Daten, Zweck, Einwilligung. Die ontosan GmbH verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Kunden zu schützen und die personenbezogenen Daten auf der Grundlage der jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln. Die vom Kunden erhaltenen Daten werden in erster Linie zur Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt. Auch soweit die ontosan GmbH die Daten für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzt, willigt der Kunde in diese Nutzung ein. Er hat jederzeit das Recht, einer derartigen Nutzung zu widersprechen. Der Widerruf ist zu richten an: 
ontosan GmbH, Marienplatz 8-10, 70178 Stuttgart
9.2 Verwendung von Cookies
Ein Cookie ist ein kleines Datenelement, das über eine Website auf dem System des Kunden gespeichert werden kann. Damit kann der Besuch auf den Seiten der ontosan GmbH, Datenbank-Inhalten, Werbebannern und Angeboten individuell auf die Bedürfnisse des Kunden abgestimmt und der sichere Zugriff auf Premium-Inhalte und -Dienste gewährt werden. Die ontosan GmbH verwendet Cookies nur, wo dies zur Verbesserung der Online-Nutzung sinnvoll ist. 
Man unterscheidet zwischen persistenten Cookies und Session-Cookies. Erstere werden dauerhaft gespeichert, während letztere nur für die Länge einer Sitzung gespeichert werden. Soweit gesetzlich vorgeschrieben, werden Cookies sofort nach abgeschlossener Nutzeraktivität gelöscht. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Der Kunde kann das Speichern von Cookies jedoch deaktivieren oder seinen Browser so einstellen, dass er benachrichtigt wird, sobald Cookies gesendet werden. Cookies richten auf dem Rechner des Kunden keinen Schaden an und enthalten keine Viren.
9.3 Speicherung der IP-Adresse
Der Kunde wird außerdem darauf hingewiesen, dass Nutzerdaten und IP-Adresse mit Datum und Uhrzeit im Logfile registriert und zum Zwecke der Statistikauswertung dieser Webseiten benutzt und gespeichert werden. Eine Zusammenführung personenbezogener Daten durch die ontosan GmbH findet nicht statt.
9.4 Newsletter-Service
Sofern Newsletter-Services angeboten werden, werden die erhobenen Daten ausschließlich für den Betrieb des Newsletters verwendet und nur statistisch ausgewertet. Jeder Newsletter kann jederzeit abbestellt werden. Die erhobenen Daten werden in diesem Fall gelöscht.
9.5 Beschränkungen des Heilmittelwerbegesetzes
Teile des ontosan GmbH -Internetauftrittes unterliegen den Auflagen des Heilmittelwerbegesetzes. Aus diesem Grund ist dieser Internetbereich nur Angehörigen von Fachkreisen zugänglich. Die in diesem Zusammenhang erhobenen Daten werden aus beweisrechtlichen Gründen gespeichert. Eine darüber hinausgehende Nutzung findet nicht statt.
9.6 Verwendung von Links
Die ontosan GmbH ist als Inhaltsanbieter für die „eigenen Inhalte“, die zur Nutzung bereitgehalten werden, verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise („Links“) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die ontosan GmbH insofern „fremde Inhalte“ zur Nutzung bereit.
Bei Links handelt es sich stets um „lebende“ (dynamische) Verweisungen. Die ontosan GmbH hat bei der erstmaligen Verknüpfung den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Die ontosan GmbH überprüft jedoch die Inhalte, auf die verwiesen wird, nicht ständig auf Veränderungen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Wenn die ontosan GmbH feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem ein Link bereitgestellt wurde, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird die ontosan GmbH den Verweis auf dieses Angebot aufheben. Eine weitergehende Haftung der ontosan GmbH ist ausgeschlossen.

10. Anschrift/Gerichtsstandort

10.1  ontosan GmbH. Marienplatz 8-10, 70178 Stuttgart
10.2 Die Rücksendeadresse ist dem Lieferschein bzw. der Rechnung zu entnehmen.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Auf die Rechtsbeziehungen zwischen den Kunden und der ontosan GmbH ist ausschließlich deutsches Recht anzuwenden. Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, kann auch das Recht am Wohnsitz des Kunden anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
11.2 Sollten ein oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.